Altmeier Evergreen

Peter Altmeier im Magazin FOCUS vor drei Jahren Das Schöne an Facebook ist ja, dass es einem ungefragt alte Best-of-Ausgaben von einem selbst, aber auch von politischen Talenten wie Peter Altmeier in den Chroniken hochspült. Ich hatte dem Peter damals ein paar Zeilen geantwortet unter Parteikollegen. Und es ist (leider) immer noch aktuell:„Nun Herr Altmaier, das ist falsch. Möglicherweise geht es all jenen, die in der Seifenblase von Berlin Mitte in einem Dienstwagen herumfahren nicht schlechter. Aber es lohnt sich immer wieder zu wiederholen: Das, was uns die ganze Nummer kosten wird, bezahlen wir. Wir alle zusammen. Es ist nämlich…

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Merkel warnt vor „ungeimpften Kindern“, aber wer warnt Armin Laschet?

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt heute vor Schulbetrieb mit "ungeimpften Kindern" im Herbst. Hier wird ernsthaft in die Diskussion eingebracht, ein geregelter Schulbetrieb könnte nur stattfinden, wenn nicht nur die Senioren und die Risikopatienten, nicht nur die Erwachsenen insgesamt geimpft sind, sondern erst wenn auch alle Kinder durchgeimpft sind. Also am Sanktnimmerleinstag, denn es existiert ja nicht einmal eine Impfung für Kinder, selbst wenn man sie wollte und das sollte auch noch extra geklärt werden. Man muss sich in diesem Land ja neuerdings mit inhaltlichen Triggerwarnungen ständig präventiv erklären, um nicht automatisch und ohne Umweg in die Ecke unbelehrbarer Idioten…

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Recht auf Kindheit statt Kinderrechte

Jetzt Kinderrechte voranzutreiben ist politischer Realitätsverlust Wie weit abgehoben muss eine politische Klasse bereits von den Nöten und Sorgen normaler Familien entfernt sein, um mitten in einer Pandemie ein sinnfreies Projekt wie „Kinderrechte in die Verfassung“ voranzutreiben?Seit Montagmorgen sitzen schon wieder Millionen Kinder zu Hause und bekommen nicht einmal einen vernünftigen Unterricht garantiert in diesem Land. Wir verlangen von Millionen Eltern schon wieder, dass sie die Planlosigkeit ihrer Schulbehörden ausbügeln, die es auch nach 10 Monaten Pandemie nicht einmal geschafft haben ein verbindliches Konzept für Fernunterricht einzurichten und jetzt kommt man uns mit Kinderrechten? Wir haben eine Bildungsministerin in unserem…

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Eltern als Gesundheits-Gefährder ihrer Kinder? – Oder: Warum kommt gerade jetzt ein neuer Anlauf auf die Kinderrechte in die Verfassung?

Erst vor einer Woche habe ich an dieser Stelle gewarnt, dass Eingriffe in die Elternrechte gerade in Corona-Zeiten zunehmen und die mögliche Einführung von "Kinderrechten in die Verfassung" dieser Tendenz rechtliche Legitimation verschaffen würde.Jetzt wird es tatsächlich ernst: Die Regierungs-Koalition nimmt mitten in Corona Pandemie neuen Anlauf zur Verwirklichung des Zieles „Kinderrechte in die Verfassung“ – Hofft man etwa, das Thema unter dem Radar ernsthafter Probleme vorantreiben zu können, ohne dass jemand das groß bemerkt? Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD beschloss vorgestern, am 25. August 2020, erneut eine Arbeitsgruppe einzusetzen, bestehend aus Regierungsmitgliedern sowie Fraktions- und Parteimitgliedern, damit…

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#Frauenquote, die CDU und die unbeantwortete Frage: Was wird mit mehr Frauen eigentlich besser?

Was braucht man als Frau, um in den Genuss eines Quotenjobs zu kommen? Richtig: Eine Vagina. 100 Jahre Feminismus und Kampf darum, dass das Geschlecht keine Rolle mehr spielen sollte, und dass wir endlich nicht mehr männlich "schwanzgesteuerte" Politik bekommen, hat uns also wieder dorthin geführt, wo wir schon mal waren: Geschlechtsorgane statt Leistung sollen wieder als Kriterium herhalten, um sich für bestimmte Posten zu qualifzieren. Jetzt also auch bei der CDU, zumindest, bei dem Teil der Partei, der die Anträge für den nächsten Parteitag zusammengestellt hat, sollte dieser nicht wieder wegen Corona verschoben werden müssen. Vielleicht bleibt ja Annegret…

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