SPD

Recht auf Kindheit statt Kinderrechte

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Jetzt Kinderrechte voranzutreiben ist politischer Realitätsverlust Wie weit abgehoben muss eine politische Klasse bereits von den Nöten und Sorgen normaler Familien entfernt sein, um mitten in einer Pandemie ein sinnfreies Projekt wie „Kinderrechte in die Verfassung“ voranzutreiben?Seit Montagmorgen sitzen schon wieder Millionen Kinder zu Hause und bekommen nicht einmal einen vernünftigen Unterricht garantiert in diesem Land. Wir verlangen von Millionen Eltern schon wieder, dass sie die Planlosigkeit ihrer Schulbehörden ausbügeln, die es auch nach 10 Monaten Pandemie nicht einmal geschafft haben ein verbindliches Konzept für Fernunterricht einzurichten und jetzt kommt man uns mit Kinderrechten? Wir haben eine Bildungsministerin in unserem…

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Eltern als Gesundheits-Gefährder ihrer Kinder? – Oder: Warum kommt gerade jetzt ein neuer Anlauf auf die Kinderrechte in die Verfassung?

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Erst vor einer Woche habe ich an dieser Stelle gewarnt, dass Eingriffe in die Elternrechte gerade in Corona-Zeiten zunehmen und die mögliche Einführung von "Kinderrechten in die Verfassung" dieser Tendenz rechtliche Legitimation verschaffen würde.Jetzt wird es tatsächlich ernst: Die Regierungs-Koalition nimmt mitten in Corona Pandemie neuen Anlauf zur Verwirklichung des Zieles „Kinderrechte in die Verfassung“ – Hofft man etwa, das Thema unter dem Radar ernsthafter Probleme vorantreiben zu können, ohne dass jemand das groß bemerkt? Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD beschloss vorgestern, am 25. August 2020, erneut eine Arbeitsgruppe einzusetzen, bestehend aus Regierungsmitgliedern sowie Fraktions- und Parteimitgliedern, damit…

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Kein Anlass zu heikel

Die parlamentarische Sommerpause droht, traditionell die Zeit, in der noch schnell der eine oder andere Kuhhandel, wie einst die „Ehe für Alle“ im Schnellschuss durch den Bundestag gepeitscht wird, bevor man in den Urlaub fährt. Gerade holt die SPD erneut das Thema „Kinderrechte in die Verfassung“ aus der allzeit bereitstehenden Mottenkiste nicht erledigter politischer Vorhaben. Gut, man muss die SPD ein bisschen verstehen: Eine Partei, die nicht weiß, ob das Projekt „Einstellig“ demnächst politische Realität wird, hat keine Zeit zu verlieren. Wenn es mit den SPD-Umfragen und dem freudlosen Führungsduo Esken/Walter-Borjans so weiter geht, ist die „Alte Tante SPD“ spätestens…

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Twitterblüten

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Wollen wir für @Ralf_Stegner hoffen, dass Trump niemals Klimaschützer wird. Sonst müsste er diese auch alle als Extremisten bezeichnen und das geheimnisvolle Ralf-Orakel zu den wahren Motiven von Greta und Co. befragen. 100.000 Menschen #ProLife statt #ProDeath. Ein guter Tag. https://t.co/UAeLwe3FEn— Birgit Kelle (@Birgit_Kelle) January 26, 2020

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