SPD
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Recht auf Kindheit statt Kinderrechte
Jetzt Kinderrechte voranzutreiben ist politischer Realitätsverlust Wie weit abgehoben muss eine politische Klasse bereits von den Nöten und Sorgen normaler Familien entfernt sein, um mitten in einer Pandemie ein sinnfreies Projekt wie „Kinderrechte in die Verfassung“ voranzutreiben?Seit Montagmorgen sitzen schon wieder Millionen Kinder zu Hause und bekommen nicht einmal einen vernünftigen Unterricht garantiert in diesem…
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Eltern als Gesundheits-Gefährder ihrer Kinder? – Oder: Warum kommt gerade jetzt ein neuer Anlauf auf die Kinderrechte in die Verfassung?
Erst vor einer Woche habe ich an dieser Stelle gewarnt, dass Eingriffe in die Elternrechte gerade in Corona-Zeiten zunehmen und die mögliche Einführung von „Kinderrechten in die Verfassung“ dieser Tendenz rechtliche Legitimation verschaffen würde. Jetzt wird es tatsächlich ernst: Die Regierungs-Koalition nimmt mitten in Corona Pandemie neuen Anlauf zur Verwirklichung des Zieles „Kinderrechte in die…
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Kein Anlass zu heikel
Die parlamentarische Sommerpause droht, traditionell die Zeit, in der noch schnell der eine oder andere Kuhhandel, wie einst die „Ehe für Alle“ im Schnellschuss durch den Bundestag gepeitscht wird, bevor man in den Urlaub fährt. Gerade holt die SPD erneut das Thema „Kinderrechte in die Verfassung“ aus der allzeit bereitstehenden Mottenkiste nicht erledigter politischer Vorhaben.…
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Twitterblüten
Wollen wir für @Ralf_Stegner hoffen, dass Trump niemals Klimaschützer wird. Sonst müsste er diese auch alle als Extremisten bezeichnen und das geheimnisvolle Ralf-Orakel zu den wahren Motiven von Greta und Co. befragen. 100.000 Menschen #ProLife statt #ProDeath. Ein guter Tag. https://t.co/UAeLwe3FEn — Birgit Kelle (@Birgit_Kelle) January 26, 2020